Das Königreich Belgien

Das Königreich Belgien grenzt westlich an Deutschland an. Es ist das am stärksten verstädterte Land Europas: fast 98 Prozent seiner rund 11 Millionen Einwohner leben in Städten.

Die belgische Monarchie wurde nach Erlangen der Unabhängigkeit von den Niederlanden im Jahr 1830 errichtet. De jure, also rein vom Verfassungsrecht her, ist Belgien eine konstitutionelle Monarchie. De facto aber hat sich das Land zu einer parlamentarischen Monarchie entwickelt.

Belgien hat im Kern zwei unterschiedliche kulturelle Regionen: Der nördliche Teil Belgiens, in dem die meisten Menschen Niederländisch sprechen, wird Flandern genannt. Der südliche Teil, wo die meisten Menschen Französisch sprechen, heißt Wallonien. Im Land gibt es wegen der sprachlichen Unterschiede eine innere Zerrissenheit zwischen der flämischen Bevölkerung und der wallonischen Bevölkerung. So gibt es zum Beispiel Konflikte um bestimmte Gemeinden, die auf der Sprachengrenze liegen.

Seit 2013 ist Philippe König der Belgier. Korrekt ist die Bezeichnung „König der Belgier“ und nicht „König von Belgien“. Damit soll betont werden, dass die Grundlage der Macht des Königs das Volk und nicht ein hoheitliches Gebiet ist. Der König ist das Oberhaupt der Nation, und alle drei Gewalten der Regierung (Legislative, Exekutive und Judikative) müssen sich vor ihm verantworten.

Die Bundeslegislative setzt sich aus dem König und zwei Kammern zusammen – der Abgeordnetenkammer mit 150 Mitgliedern und dem Senat mit 60 Mitgliedern. Der König ist auch Teil der Exekutive, die er zusammen mit der 15-köpfigen Bundesregierung unter der Leitung des Premierministers bildet. Der König ernennt Minister und erlässt Gesetze, wobei letztere die Gegenzeichnung des entsprechenden Ministers erfordern. Die Rolle des Königs im Regierungssystem besteht in erster Linie darin, einen Informateur oder Formateur zu ernennen, der dann ein Kabinett zusammenstellt. Außerdem empfängt er einmal pro Woche den Premierminister zu einer Sitzung.

Die Tatsache, dass die königliche Familie Französisch spricht, wird von vielen Flamen missbilligt. Bei offiziellen Anlässen spricht der König oder ein anderes Mitglied der Familie abwechselnd in beiden Sprachen. Der König hält auch wichtige Reden auf Deutsch, um sich an sein Volk zu wenden.

Der König und die Königin sind vom Wahlrecht ausgeschlossen. Mitglieder der Königsfamilie dürfen keine politischen Ämter bekleiden. Selbst als Privatmann darf der König keine Verträge abschließen. Er ist unantastbar und kann weder verhaftet noch angeklagt werden.