Japans parlamentarische Monarchie

Japans Monarchie ist die älteste ununterbrochene erbliche Monarchie der Welt. Ihre Regierungsform ist eine zentralstaatlich organisierte, parlamentarische Monarchie mit dem Tennō an der Spitze. Die Thronfolge beschränkt sich auf die männlichen Nachfahren.

Der Tennō ist eine Symbolfigur, die für die Einheit der japanischen Gesellschaft steht. Er hat keine politische Macht, sondern ausschließlich repräsentative Aufgaben. Die Souveränität liegt beim Volk. Aktuell ist das „Symbol des Staates und der Einheit des Volkes“ Naruhito, der 2019 Kaiser wurde.

Japan ist ein zentralistischer Staat, der nur klar definierte Aufgaben an seine 47 Präfekturen zur Umsetzung delegiert. Die Präfekturen sind autonom, aber sie sind von der Finanzierung durch die Zentralregierung abhängig.

Das politische System Japans wurde durch die Verfassung vom 3. November 1946 während der alliierten Besatzung im Anschluss an den Zweiten Weltkrieg geschaffen. Darin wurden die Rechte und Pflichten aller Bürgerinnen und Bürger sowie die Aufgaben der einzelnen Regierungsorgane festgelegt. Die Verfassung verpflichtet das japanische Volk auf Ideale wie Frieden und demokratische Ordnung, weshalb sie auch „Friedensverfassung“ genannt wird.

Der Premierminister leitet das Kabinett, das die Exekutive bildet. Die gesetzgebende Gewalt wird von einem Zweikammerparlament ausgeübt, das aus dem Unterhaus (Shūgiin) und dem Oberhaus (Sangiin) besteht. Die beiden Kammern werden alle vier Jahre in freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt.

Japan hat seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs ein pluralistisches Mehrparteiensystem, aber eine Partei – die Liberaldemokratische Partei (LDP) – regiert seit 1955 fast ununterbrochen.

An der Spitze der Judikative steht der Oberste Gerichtshof. Seine Richter werden vom Kabinett ernannt und regelmäßig durch Volksabstimmung bestätigt.